Manfred Eibl
Florian Streibl
Pressemitteilungen

18.06.2020
Wirtschaftsabschwung: FREIE WÄHLER fordern steuerliche Erleichterungen für Wirtschaft

Streibl: Jetzt Basis für schnellen Aufschwung schaffen!

München. Wie stark wird die Wirtschaft einbrechen und wie kann Bayern nach der Corona-Krise aus der Rezession herauskommen? Der stellvertretende Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat im heutigen Wirtschaftsausschuss die aktuellen Konjunkturprognosen für den Freistaat vorgestellt. Demnach bewegt sich der Wirtschaftseinbruch in einer Größenordnung von fünf bis zehn Prozent. „Auch wenn sich die Befürchtungen mehr als bestätigen: Mit unseren umfangreichen Wirtschaftshilfen haben wir gut vorgebaut und die Basis für einen schnellen Aufschwung nach dem Ende der Pandemie geschaffen“, betont der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Florian Streibl.

Zur erfolgreichen Pandemiebekämpfung sei das Herunterfahren der Wirtschaft unumgänglich gewesen, so Streibl weiter. „Das Wirtschaftsministerium unter Hubert Aiwanger hat frühzeitig reagiert, um die wirtschaftlichen Einbußen abzufedern und den Betrieben mit staatlichen Initialzündungen zu einem erfolgreichen Neustart nach dem Lockdown zu verhelfen.“ Das umfangreiche Rettungspaket des Freistaats sei daher trotz der notwendig gewordenen Neuverschuldung ausdrücklich zu begrüßen, so Streibl.

„Mit dem Dreiklang aus Soforthilfen, Kreditbürgschaften und dem Bayernfonds haben wir die Voraussetzungen geschaffen, um das zu erhalten, was Generationen vor uns aufgebaut haben.“ Die Staatsregierung werde deshalb auch weiterhin alle Unternehmen unterstützen, die besonders hart von der Corona-Pandemie und den damit zusammenhängenden Betriebsschließungen und Umsatzausfällen betroffen seien. „Sobald der Bund seine neuen Hilfsmaßnahmen präzisiert hat, werden wir überprüfen, wo wir etwaige Lücken für bayerische Unternehmen mit bayerischem Geld schließen können“, so Streibl.

Allerdings seien für einen schnellen Wiederaufschwung weitere Maßnahmen neben denen des Bundes erforderlich – etwa gezielte steuerliche Anreize, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Manfred Eibl. „Wir FREIE WÄHLER sprechen uns klar für Steuererleichterungen für kleine und mittelständische Unternehmen sowie eine befristete Wiedereinführung der degressiven Abschreibung aus.“ Nötig seien außerdem die steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung, eine Anrechnung der Gewerbe- auf die Einkommenssteuer sowie die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags, um der angeschlagenen Wirtschaft einen Innovations- und Investitionsschub zu ermöglichen. Dazu gehöre auch die Einführung eines Industriestrompreises. „Wir müssen alles dafür tun, damit die Wachstumskräfte nach der Pandemie schnellstmöglich die Oberhand bekommen“, so Eibl.

Wichtig sei zudem, den größten Arbeitgeber im Freistaat, die heimische Automobilbranche, beim erforderlichen Strukturwandel zu unterstützen. „Die Wirtschaftsdaten zeigen, dass Autoexporte im April fast vollständig eingebrochen sind“, erklärt Eibl. Nur durch gezielte Modernisierungen und einen in die Zukunft gerichteten Umbau könne die angeschlagene Branche neben der globalen Konkurrenz bestehen. In diesem Zusammenhang sei auch notwendig, den eingeschlagenen Weg der schrittweisen Lockerungen konsequent weiterzugehen. „Für die Erholung der Wirtschaft ist eine weitgehende Rückkehr zur Normalität unabdingbar, natürlich stets verbunden mit den Hygienestandards“, so Eibl.

Archiv