08.05.2020
FW-Taskforce legt Kriterien für Lockerung von Corona-Einschränkungen vor

MdL Prof (Univ. Lima) Dr Bauer und MdL Wolfgang Hauber: Aus der Katastrophe lernen – systemrelevante Medizin wieder in Bayern produzieren

München/Sachsen b.A./Weißenburg i. Bay. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion würdigt und unterstützt die Bemühungen der Staatsregierung im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus – und berät über die Zeit nach Ende der strengen Beschränkungen. „Engagement und politische Fähigkeiten zur Bewältigung der Krise und die Umsetzung wichtiger Maßnahmen haben entscheidend dazu beigetragen, das Gesundheitswesen zu entlasten und die in weiten Teilen stillgelegte bayerische Wirtschaft aufzufangen“, lobt Prof (Univ. Lima) Dr Peter Bauer, Abgeordneter aus Sachsen bei Ansbach. Das „öffentliche Leben auf Sparflamme“ funktioniere – habe jedoch auch gewaltige Nebenwirkungen. Daher sei es wichtig, den Blick auf die Zeit nach Ende der strengen Abwehrmaßnahmen zu richten, denn der Katastrophenfall müsse „eine zeitlich begrenzte Ausnahme bleiben“, stellt Dr. Bauer klar.

„Bayerns Gesellschaft und Wirtschaft als erstes Bundesland in Deutschland vorübergehend ein künstliches Koma zu verordnen war mutig, aber goldrichtig. Nun bedarf es einer klugen Strategie, wie wir mit dem Virus leben und arbeiten können, solange es noch keine Medikamente oder Impfstoffe gibt. Wir müssen eine neue Normalität finden und gleichzeitig Situationen wie in Italien weiterhin verhindern“, erklärt der Abgeordnete Wolfgang Hauber aus Weißenburg i. Bay. „Deshalb hat die Corona-Taskforce der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion über Ostern durchdekliniert, wie das soziale, wirtschaftliche und politische Leben vorsichtig und schrittweise normalisiert und den Menschen neue Hoffnung gegeben werden kann – ohne das Gesundheitssystem zu überfordern“, so MdL Hauber. Konkret schlagen die FREIEN WÄHLER dafür eine mit der Staatsregierung abgestimmte Drei-Phasen-Strategie vor, die von Fraktionschef Florian Streibl und Team erarbeitet wurde.

In der Phase 1 musste Zeit gewonnen und die Voraussetzungen für eine Lockerung der Beschränkungen geschaffen werden, ergänzt der MdLDr. Bauer, pflegepolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion. Es sei bereits gelungen, die Infektionskurve abzuflachen und die Verdopplungsraten der Infiziertenzahlen deutlich zu verlangsamen. „Mit 440 Millionen Euro im Nachtragshaushalt stellen wir flankierend sicher, dass die medizinische Versorgung auch im gesundheitlichen Notfall gewährleistet bleibt. Mit dem Rettungsschirm von Staatsminister Hubert Aiwanger unterstützen wir nach Kräften die bayerische Wirtschaft“, sagt Dr. Bauer.

Phase 2 des Strategiepapiers sieht eine kontrollierte und schrittweise Rückkehr zur Normalität vor – vorausgesetzt, folgende Kriterien sind erfüllt: verfügbare Kapazitäten im Gesundheitssystem, ausreichendes Abbremsen der Infektionen und zunehmende Immunisierung der Bevölkerung. „Wenn diese Voraussetzungen gegeben sind und ein bestmöglicher Schutz für Risikogruppen gewährleistet ist, können Gesellschafts- und Wirtschaftsleben kontrolliert wieder in Gang gebracht werden. Hierzu hat das Bayerische Kabinett alle wesentlichen Teile unseres Strategiepapiers übernommen und die Umsetzung bis Ende Mai geplant,“, erläutert MdL Wolfgang Hauber. „Wir müssen überlegen, wie wir mit der Krise leben können, indem wir branchenspezifische, individuelle und intelligente Möglichkeiten des Hochfahrens unserer Wirtschaftskreisläufe ausloten“, so der Abgeordnete weiter. Höchste Priorität müssten aber stets der Schutz von Risikogruppen und die Vermeidung von Neuinfektionen haben.

Für Phase 3 – die Zeit nach der Krise – fordern die FREIEN WÄHLER unter anderem eine umfassende Gesundheitsreform sowie den Aufbau einer regionalen Herstellung wichtiger Medizin- und Verbrauchsprodukte und Dienstleistungen. „Eine der Lehren aus der Corona-Katastrophe muss sein, dass wir wieder stärker auf regionale Wirtschaftskreisläufe setzen – nicht aber um des Profits Willen systemrelevante Produktion übermäßig nach China oder Indien auslagern. Bayern muss sich von solch selbst geschaffenen Sachzwängen befreien – in seinem ureigenen Interesse“, stellen MdL Prof (Univ. Lima) Dr Bauer und MdL Wolfgang Hauber abschließend gemeinsam klar.

Hinweis: Das erwähnte Strategiepapier im Wortlaut finden Sie HIER

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