Florian Streibl
Pressemitteilungen

16.06.2020
FREIE WÄHLER setzen sich mit Forderung nach Corona-Lockerungen durch

Streibl: Großer Schritt in Richtung neue Normalität mit dem Virus

München. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion unterstützt die umfangreichen Corona-Lockerungen, auf die sich die Mitglieder der Staatsregierung in der heutigen Kabinettssitzung verständigt haben. „Wir gehen damit einen großen Schritt in Richtung neue Normalität mit dem Virus“, betont der Fraktionsvorsitzende Florian Streibl.

Streibls Fraktion hatte in den vergangenen Wochen wiederholt für schrittweise Lockerungen der Corona-Beschränkungen geworben. Bayern nähere sich nun dem Kurs vieler anderer Bundesländer an, so der Fraktionsvorsitzende: „Unser bayerischer Sonderweg war wichtig und ist gerechtfertigt. Jetzt ist die Zeit für eine neue Normalität gekommen, um die Maßnahmen schrittweise zu lockern, solange weiter sinkende Infektionszahlen dies zulassen.“

Konkret haben sich die Koalitionäre darauf verständigt, dass sich ab dem morgigen Mittwoch bis zu zehn Personen bei Einhaltung von Mindestabständen im öffentlichen Raum auch dann treffen dürfen, wenn sie nicht im selben Haushalt wohnen. Auch Vereinssitzungen sind wieder erlaubt. Zudem dürfen Gaststätten länger als 22 Uhr geöffnet haben und im Einzelhandel wird die verfügbare Verkaufsfläche pro Kunde auf zehn Quadratmeter reduziert. Außerdem werden Kassierer, die hinter einer Plexiglasscheibe sitzen, von der Maskenpflicht entbunden. Die Handhabung von Fernbusreisen wird an die Regelungen in anderen Bundesländern angepasst. Darüber hinaus dürfen Hotels ihre Wellnessbereiche wieder für die Öffentlichkeit zugänglich machen.

Auch auf eine Aufhebung des Katastrophenfalls konnten sich die Koalitionäre verständigen. Dieser war ausgerufen worden, um die notwendig gewordenen Einschränkungen des öffentlichen Lebens überhaupt durchsetzen zu können. „Den Katastrophenfall jetzt aufzuheben, ist also nicht nur konsequent, sondern wir möchten seine Außerkraftsetzung auch als klares Signal der Entspannung verstanden wissen“, so Streibl. Bestehen bleibe indes die Maskenpflicht. „Die zusätzlichen Lockerungen können nur Bestand haben, wenn die Menschen weiterhin Mundschutz tragen.“

Streibl betont weiter, dass die jetzt beschlossenen Lockerungen unerlässlich seien; viele Branchen hätten sie herbeigesehnt. „Auch wenn unsere eiligst beschlossenen Corona-Hilfen viele Insolvenzen abwenden konnten, hat die Pandemie zahlreiche Betriebe an den Rand ihrer Möglichkeiten gebracht.“ Oberstes Gebot sei jetzt, den Freistaat so rasch wie möglich aus der unverschuldeten Krise zu führen.

Viele unserer diesbezüglichen Vorstellungen, die wir in den letzten Wochen geäußert haben, konnten wir heute erfolgreich durchsetzen“, sagt der Fraktionschef. Sogar erste Handlungsempfehlungen aus dem fast siebzigseitigen Strategiepapier der Fraktion, das vergangene Woche bei einer Pressekonferenz vorgestellt wurde, würden bereits umgesetzt. „Das zeigt, dass die FREIEN WÄHLER beim Krisenmanagement der Staatsregierung zu einem wichtigen Taktgeber geworden sind“, so Streibl abschließend.

 

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