Fraktionsarbeit, Plenarversammlungen und Ausschüsse

Einmal wöchentlich kommen die neunzehn Abgeordneten der FREIE WÄHLER LandtagsfraktionIMG_0632 zur Fraktionssitzung im Maximilianeum in München zusammen. Ziel dieser Sitzungen ist es, eine gemeinsame „Fraktionsmeinung“ zu aktuellen politischen Themen zu finden und gemeinsame parlamentarische Initiativen und weitere politische Strategien zu entwickeln. Auch über die in der Vollversammlung zur Abstimmung stehenden Anträge der Fraktionen wird mit Hilfe der Sachkenntnis der Referenten beraten und das Abstimmungsverhalten beschlossen.

Mehr Informationen rund um die Arbeit und politischen Ziele der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion finden Sie hier.

Ausschüsse und Plenum

Seit Oktober 2014 bin ich Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und Pflege sowie im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst. Die Arbeit in den ständigen Ausschüssen, die in verschiedene Ressorts IMG_4148klein (10)unterteilt sind, ist eine Art Vorbereitung auf die Plenarvollversammlung. In den Ausschüssen wird über Gesetzesentwürfe und Anträge beraten und die Abgeordneten geben entsprechende Beschlussempfehlungen dazu ab. Die Ergebnisse dieser Beratungen sind die Grundlage für eine abschließende Entscheidung in der Vollversammlung, dem Plenum, an der alle Abgeordneten aus den vier Fraktionen CSU, SPD, FREIE WÄHLER und Grüne teilnehmen. Regelmäßig halte ich dort Plenarreden, um politische Gegner von meiner Haltung zu überzeugen.
Ein weiterer bedeutender Teil der Ausschussarbeit ist die Entscheidung über Petitionen von Bürgern.

Ihr Petitionsrecht

Das bayerische Petitionsrecht erlaubt es Bürgern, sich mit ihren Beschwerden über bayerische IMG_4148klein (2)Gesetze oder Behörden bzw. Körperschaften des öffentlichen Rechts (Gemeinden, Universitäten) direkt an das Parlament zu wenden und eine Prüfung der Problematik zu erwirken. Auch Menschen aus dem Ausland, Minderjährige, Behinderte und Pflegebedürftige, Inhaftierte oder Geschäftsunfähige haben dieses kostenlose Recht. Auch Gruppen können Petitionen einreichen.
Weitere Informationen zu Ihrem Petitionsrecht sowie das Petitionsformular zum Download oder Postversand finden Sie auf dieser Internetseite des Bayerischen Landtags:

https://www.bayern.landtag.de/info-service/petitionen/

Bei weiteren Fragen zu Ihrer Petition wenden Sie sich bitte an mein Abgeordnetenbüro!